Gestern fand eine weitere Sitzung des Bundestags-Untersuchungsausschusses zum Fall Edathy statt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Vernehmung von Michael Hartmann (MdB), dessen erste Aussage den Aussagen von Sebastian Edathy zu der Frage, wann und wie Edathy durch wen über die gegen ihn laufenden strafrechtlichen Ermittlungen informiert wurde, diametral widersprach.
Bundestagsmandat zu verschenken ?
Es scheint ein bißchen in Mode zu kommen: Man lässt sich als KandidatIn für die Bundestagswahl aufstellen, erhält vielleicht sogar noch ein Amt als MinisterIn oder parlamentarische(r) StaatssekretärIn in der Bundesregierung, und hat damit doch eigentlich politisch schon ziemlich viel erreicht, oder etwa nicht ?
Fluktuation im NSA Untersuchungsausschuss
Auch als jemand, der nicht im Verdacht steht, Verschwörungstheorien nachzuhängen, kommt es einem langsam etwas komisch vor, wieviele Bundestagsabgeordnete sich nach und nach aus dem NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages verabschieden.