Auch als jemand, der nicht im Verdacht steht, Verschwörungstheorien nachzuhängen, kommt es einem langsam etwas komisch vor, wieviele Bundestagsabgeordnete sich nach und nach aus dem NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages verabschieden.
Mit Clemens Binninger (CDU) fing es gleich zu Beginn im April 2014 an. Zur Begründung gab er Unstimmigkeiten innerhalb des Ausschusses an.
Danach kam Roderich Kiesewetter (CDU) mit der Ankündigung, wegen anderer beruflicher Verpflichtungen zum 1. März 2015 seinen Hut zu nehmen.
Jetzt „ging“ Hans-Ulrich Krüger (SPD) und gab zur Begründung „anderweitige Verpflichtungen“, u.a. im Haushaltsausschuss an.
Zwei der drei genannten Abgeordneten begründeten ihren Austritt also damit, angesichts ihrer sonstigen parlamentarischen Verpflichtungen dem Arbeitsaufwand, der mit der Tätigkeit im NSA-Untersuchungsausschuss verbunden ist, nicht mehr gewachsen zu sein bzw. gerecht werden zu können. Clemens Binninger erkannte Unstimmigkeiten, noch bevor der NSA-Untersuchungsausschuss seine Arbeit richtig aufgeommen hatte.
Nun liegt es in der Natur der Sache, dass die Arbeit der Abgeordneten, wenn sie ihre Aufgabe ernst nehmen (und das tun die meisten ohne Zweifel), zeitaufwändig und anstrengend ist. Wenn man die Aktivitäten der MdBs in den Medien und Sozialen Medien verfolgt, bekommt man einen kleinen und manchmal auch größeren Eindruck davon, wie die Abgeordnetenarbeit den/die Einzelne(n) fordert. Und dass es zwischen Abgeordneten der Regierungskoalition einerseits und der Opposition andererseits inhaltliche Unstimmigkeiten gibt, sollte aktiven Politikern eigentlich auch nicht gerade fremd sein: Die Auseinandersetzung mit der jeweils anderen Meinung ist ja sozusagen der Kern ihres „Geschäfts“.
Dass sich die Rücktritte/Austritte ausgerechnet aus diesem sicherlich „heiklen“ Ausschuss häufen (kann man bei mittlerweile 3 von 8 Ausschussmitgliedern wohl schon sagen), macht einen auch als eher nüchternen Beobachter schon ziemlich stutzig. Nicht, weil es nicht das Recht jedes Abgeordneten wäre, auch einmal zurückzutreten. Vielmehr in der Gesamtschau, unter Berücksichtigung des Themas, der Brisanz des Themas und in der Erkenntnis, dass die Öffentlichkeit gerade bei derart sicherheitsempfindlichen Themen nicht immer alles erfährt, was wirklich „Sache“ ist. Und natürlich auch unter dem Eindruck, dass die Begründungen der betreffenden Abgeordneten eher (zu) banal wirken.
Und man fragt sich, ohne spekulieren zu wollen, was eigentlich wirklich dahinter steckt. Nicht mehr, aber auch nicht weniger … im Moment.